Abstimmung
Informationen
- Datum
- 13. Februar 2011
- Lokalität
- Gemeindehaus
- Kontakt
- Gemeinderatskanzlei
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative "Für den Schutz vor Waffengewalt"
Abgelehnt
- Beschreibung
- Ziel der Vorlage
Der Waffenmissbrauch soll durch strengere Vorschriften verhindert werden.
Wichtigste Aenderungen
- Ausscheidenden aus der Armee wird deren Waffe nicht mehr überlassen.
- Dienstleistende müssen ihre Waffen im Zeughaus hinterlegen.
- Zuhause herumliegende Waffen werden eingesammelt.
- Ein zentrales, durch den Bund geführtes Waffenregister wird geschaffen.
- Bedarfs- und Fähigkeitsnachweis für Personen, die eine Waffe erwerben.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Für den Schutz vor Waffengewalt" annehmen?
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 34,48 %
480
480
Nein-Stimmen 65,52 %
912
912
- Leer
- 1
- Stimmbeteiligung
- 51.3
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Gesetz über die Pflegefinanzierung
Angenommen
- Beschreibung
- Ziel des Gesetzes
Die Umsetzung der Neuordnung der Pflegefinanzierung gemäss Bundesgesetz.
Wichtigste Aenderungen
- Neu bezahlen pflegebedürftige Personen für stationäre Langzeitpflege maximal 21.60 CHF pro Tag und für ambulante Behandlungen maximal 8 CHF pro Tag der Kosten, die die Krankenversicherer nicht mehr decken. Den Rest übernehmen Kanton und Gemeinde.
- Bei Akut- und Übergangspflege übernehmen die Gemeinden 55% und die Krankenversicherer 45% der Kosten für die Pflegeleistungen.
- Pensions- und Betreuungskosten werden weiterhin von den pflegebedürftigen Personen selbst bezahlt.
- Formulierung
- Wollen Sie dem Gesetz über die Pflegefinanzierung zustimmen?
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 84,18 %
1'075
1'075
Nein-Stimmen 15,82 %
202
202
- Leer
- 35
- Stimmbeteiligung
- 48.3
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Verfassungsinitiative "Freie Schulwahl auf der Oberstufe"
Abgelehnt
- Beschreibung
- Ziel der Verfassungsinitiative
Alle Kinder sollen die gleiche Chance erhalten, alle staatlich anerkannten Oberstufenschulen zu besuchen.
Wichtigste Aenderungen
- Bei einer Annahme erhalten alle Eltern das Recht frei zu entscheiden, an welche Schule ihre Kinder gehen sollen, unabhängig davon, ob es sich um eine private oder staatliche Schule handelt.
- Die Gemeinden finanzieren die privaten Schulen. Sie erhält pro Schüler die Durchschnittskosten einer öffentlichen Schule. Höhere Kosten hat die private Schule selbst zu tragen. Die Schule erhält die finanziellen Mittel nur dann, wenn sie keine Einschränkungen macht und keine Schüler aufgrund religiöser, ethnischer oder finanzieller Gründen ablehnt.
- Formulierung
- Wollen Sie der Verfassungsinitiative "Freie Schulwahl auf der Oberstufe" zustimmen?
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 16,28 %
219
219
Nein-Stimmen 83,72 %
1'126
1'126
- Leer
- 5
- Stimmbeteiligung
- 49.7
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Vorlagen Kreis
Ersatzwahl einer Richterin oder eines Richters des Kreisgerichtes Rheintal
Resultate
- Ergebnis
- Stimmen haben erhalten: Eugster Roland 678, Looser Patric 522, Vereinzelte 5
- Formulierung
- Zur Wahl stehen: Eugster Roland, Altstätten, CVP oder Looser Patric, Rebstein, SVP
- Stimmbeteiligung
- 46.24
- Ebene
- Kreis
- Art
- -
Kommunale Vorlagen
Hundereglement
Angenommen
- Beschreibung
- Ziel des Reglements
Das neue Hundereglement sieht eine Erhöhung der Hundesteuern von CHF 60 auf CHF 100 beim ersten Hund und von CHF 100 auf CHF 150 bei jedem weiteren Hund im gleichen Haushalt vor. - Formulierung
- Wollen Sie das vom Gemeinderat am 30. Juni 2010 erlassene Hundereglement annehmen?
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 75,33 %
1'014
1'014
Nein-Stimmen 24,67 %
332
332
- Leer
- 3
- Stimmbeteiligung
- 49.7
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -