Informationen

Datum

11. April 2021

Kontakt

Susana Jevremovic

Beschreibung

Mit Blick auf die Corona-Situation hat der Gemeinderat entschieden, über die Genehmigung der Jahresrechnung 2020 sowie der Budgets 2021 am 11. April 2021 an der Urne abzustimmen.

Eine Bürgerversammlung im März/April ist zwar grundsätzlich zulässig, sie kann aber, wenn überhaupt, nur unter schwierigen Bedingungen konform durchgeführt werden. Stimmberechtigte könnten infolge von Isolation oder Quarantäne ihre politischen Rechte nicht wahrnehmen oder müssten gar auf die Teilnahme verzichten, weil sie zu einer Risikogruppe gehören. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht gewünscht. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf einen geeigneten Zeitpunkt wiederum ist aufgrund der wechselhaften Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit kaum planbar.

Die St. Galler Regierung hat am 19. Januar 2021 mit einer Notverordnung die Grundlage dafür geschaffen, dass die Gemeinden dieses Jahr anstelle der Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung durchführen können.

Infolge der ausserordentlichen Lage aufgrund des Coronavirus und um die Handlungsfähigkeit zu wahren, hat der Gemeinderat beschlossen, die Geschäfte der geplanten Bürgerversammlung vom 8. April 2021 an die Urne zu verlegen. Er hat als Abstimmungsdatum, Sonntag, 11. April 2021, festgelegt. Die Stimmberechtigten erhalten die Stimmunterlagen ca. Mitte März. Der Geschäfts- und Budgetbericht wird mit separater Post – wie bis anhin – in alle Haushaltungen verteilt. Der Geschäfts- und Budgetbericht sowie die dazugehörenden Detailunterlagen werden ab ca. 12. März 2021 auch auf der Homepage www.balgach.ch publiziert. Die Detailunterlagen können zudem bei der Finanzverwaltung bestellt werden (michael.heule@balgach.ch)

Der Gemeinderat dankt für das Verständnis.